Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Es kann dahinstehen, ob diese Grundsätze der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach dem Erlaß der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs "Farbe Orange" (MarkenR 2003, 227 ff) in Zukunft in vollem Umfang weiter aufrechterhalten werden können.
• BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99

  OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh, jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr vgl BGH WRP 2001, 1 082 - marktfrisch; GRUR 2002, 540 - MEPRAZOK).
• BPatG, 11.07.2001 - 29 W (pat) 50/00

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Die Schreibweise läßt ebenfalls an den deutschen Begriff denken, weil es gerade bei Ausdrücken, die in der englischen und deutschen Sprache ähnlich sind und die die gleichen, meist lateinischen Wurzeln haben, üblich ist, gelegentlich c und k auszutauschen, nicht zuletzt, um den Eindruck von weltweiter Tätigkeit zu suggerieren und dem allgemeinen Trend zu englischen Ausdrücken auf zahlreichen Waren- und Dienstleistungsgebieten zu folgen (ähnlich auch BPatG 29 W (pat) 50/00 - CallConcept; BPatG 32 W (pat) 62/00 - Concept; BPatG 32 W (pat) 183/95 - CONCEPT ONE und HABM R 0 854/01-2 - NEW CONCEPT).

 
• BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 62/00

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Die Schreibweise läßt ebenfalls an den deutschen Begriff denken, weil es gerade bei Ausdrücken, die in der englischen und deutschen Sprache ähnlich sind und die die gleichen, meist lateinischen Wurzeln haben, üblich ist, gelegentlich c und k auszutauschen, nicht zuletzt, um den Eindruck von weltweiter Tätigkeit zu suggerieren und dem allgemeinen Trend zu englischen Ausdrücken auf zahlreichen Waren- und Dienstleistungsgebieten zu folgen (ähnlich auch BPatG 29 W (pat) 50/00 - CallConcept; BPatG 32 W (pat) 62/00 - Concept; BPatG 32 W (pat) 183/95 - CONCEPT ONE und HABM R 0 854/01-2 - NEW CONCEPT).
• BPatG, 27.11.2002 - 28 W (pat) 53/02

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Der aus dem englischen Sprachraum stammende Begriff "Star" ist - neben anderen Bedeutungsinhalten - eine im Deutschen zur Anpreisung der Spitzenstellung einer Ware oder Dienstleistung gebräuchliche Qualitätsangabe (vgl insoweit die umfängliche "Star"-Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, zB 33 W (pat) 127/02 - ID-Star; 28 W (pat) 53/02 - Alaska Star oder auch 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR).
• BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01

  Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03

  Der aus dem englischen Sprachraum stammende Begriff "Star" ist - neben anderen Bedeutungsinhalten - eine im Deutschen zur Anpreisung der Spitzenstellung einer Ware oder Dienstleistung gebräuchliche Qualitätsangabe (vgl insoweit die umfängliche "Star"-Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, zB 33 W (pat) 127/02 - ID-Star; 28 W (pat) 53/02 - Alaska Star oder auch 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR).

• BPatG, 15.04.2010 - 25 W (pat) 176/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "StarTape" - keine Unterscheidungskraft

  Diese Sichtweise zur Bedeutung des Wortes bzw. Wortbestandteils "Star" wird auch in zahlreichen Entscheidungen zu vergleichbaren Markenanmeldungen von anderen Senaten des Bundespatentgerichts geteilt (vgl. u. a. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 255/94 - Partystar, 28 W (pat) 65/99 - HIGH TECH STAR, 26 W (pat) 16/98 - Ecostar, 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR, 27 W (pat) 145/00 - STARLINK , 30 W (pat) 15/00 - STARLAB , 33 W (pat) 190/03 - StarConcept , 28 W (pat) 81/03 - Star Collection, 27 W (pat) 100/06 - Starline , 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR siehe auch BPatG Mitt.
• BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 112/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "THE AUTOMOTIVE STAR" - Sachaussage - kein …

  In der Geschäfts- und Werbesprache weist der Begriff "Star" auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 100/06 - Starline; 33 W (pat) 190/03 - StarConcept; 28 W (pat) 81/03 - Star Collection; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 27 W (pat) 145/00 - STARLINK, 30 W (pat) 15/00 - STARLAB; 28 W (pat) 065/99 - HIGH TECH STAR; 26 W (pat) 016/98 - Ecostar; 29 W (pat) 255/94 - Partystar; GRUR 1989, 56 "OECOSTAR"; BPatG Mitt.
• BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 1/08
  Sie setzt sich aus der geläufigen Abkürzung "Immo" (vgl. die von der Markenstelle in Google recherchierten, im Erstbeschluss zitierten Wortzusammensetzungen mit "Immo" wie z. B. "Immo-Führer", "Immo-Anleger", "Immofond" etc.) sowie aus dem englischen, mit dem deutschen Begriff "Konzept" indes nahezu identischen Bestandteil "concept" zusammen, dem aufgrund seines beschreibenden Charakters jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. PAVIS PROMA 27 W (pat) 11/06 -Concept; 33 W (pat) 190/03 -Star-Concept; 29 W (pat) 50/00 -CallConcept, von der Markenstelle mit dem Erstbeschluss übersandt).
• BPatG, 02.11.2006 - 25 W (pat) 177/04
  In sprachüblicher Weise ergänzt um den aus dem englischen Sprachraum stammenden und vornehmlich in der Werbung als Qualitätsangabe und Hinweis auf eine Spitzenstellung der beworbenen Ware verwendeten Begriff "Star" (vgl. dazu z. B. PAVIS PROMA 33 W (pat) 127/02 - ID-Star; 28 W (pat) 53/02 - Alaska Star; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 33 W (pat) 190/03 - Star-Concept) werden Fachleute sowie fachlich interessierte Kreise, aber auch erhebliche Teile des allgemeinen Verkehrs die Begriffskombination "efficacy star" in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren ohne weiteres als einen schlagwortartigen und beschreibenden Sachhinweis auf die Beschaffenheit dieser Waren verstehen, nämlich dass es sich um Spitzenprodukte handelt, was ihre jeweilige Wirksamkeit bzw. Wirkungskraft betrifft.
• BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 91/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Highland Star" - Unterscheidungskraft - …

  Diese Sichtweise wird seit langem auch in zahlreichen Entscheidungen zu vergleichbaren Markenanmeldungen von anderen Senaten des Bundespatentgerichts geteilt (vgl. u. a. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 255/94 -Partystar; 28 W (pat) 065/99 - HIGH TECH STAR; 26 W (pat) 016/98 - Ecostar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 27 W (pat) 145/00 - STARLINK, 30 W (pat) 15/00 - STARLAB, 33 W (pat) 190/03 - StarConcept, 28 W (pat) 81/03 - Star Collection, 27 W (pat) 100/06 - Starline, 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR, siehe auch BPatG Mitt.